PRO BAHN Hessen will längere Anhörungsfristen bei ÖPNV-Planungen und Berechtigungen zu Stellungnahmen in der Bauleit- und Regionalplanung

Der Landesausschuss von PRO BAHN Hessen hat beim Bundesverband einen Antrag zu den Anhörungen bei der Erstellung und der Fortschreibung von Nahverkehrsplänen gestellt, worüber der PRO BAHN-Bundesausschuss am 24.05.2014 in Göttingen beraten wird. Die bisherige Frist von 4 Wochen erscheint PRO BAHN Hessen zu kurz.

Nicht nur bei der Schiene, auch bei der Straße und der Siedlungserweiterung bedarf es der Stimme von PRO BAHN e.V.

Nicht nur bei der Schiene, auch bei der Straße und der Siedlungserweiterung bedarf es der Stimme von PRO BAHN e.V.

Fast immer sind die Fortschreibungen von Nahverkehhrsplänen ein Buchwerk mit (manchmal sogar großer) dreistelliger Seitenzahl. Die ehrenamtlichen Akteure sind aufgrund eigener begrenzter Zeitbudgets nicht in der Lage, solche Ausarbeitungen in dem Zeitraum von 4 Wochen so durchzuarbeiten, dass eine fundierte Analyse erfolgen und die daraus resultierende Verschriftlichung von Änderungsanträgen erbracht werden kann. Je nachdem sind ja sogar örtliche Erkundungen von Nöten.

Ein weiteres Feld im Bereich Anhörung, die Regional- und Bauleitplanung. Eine Vielzahl von Verbänden werden angehört, wenn die Bundesländer alle 5 Jahre für ihre Regierungsbezirke bzw. Regionen “Regionalpläne” bzw. “Regionale Raumordnungspläne” aufstellen. Dabei spielt die Verkehrsplanung eine nicht unbedeutende Rolle, das klassische Feld, zu dem PRO BAHN Sachverstand einbringen kann, so wie andere Organisationen wie der BUND dies seit jeher können. Von daher wird eine Verankerung in den Rechtsgrundlagen gefordert, dass PRO BAHN in Zukunft angehört werden muss.

Gleiches gilt für die Kommunalplanung. Die Städte und Gemeinden schreiben in regelmäßigen Abständen den für ihr gesamtes Gebiet erstellten Flächennutzungsplan sowie analog den Landschaftsplan fort. Bei Siedlungsflächen-Erweiterungen, bei Neuordnungen in Siedlungsbestand sowie bei Verkehrsbaumaßnahmen werden Bebauungspläne erstellt. Bislang wird PRO BAHN auch hierzu nicht angeschrieben. Auch dies soll sich nach dem Willen des Landesverbandes Hessen ändern, der einen verbandsinternen Antrag eingebracht hat, dass die Bundesebene hierzu tätig werden soll.

Zwischenzeitliche Anmerkung:
Der Landesverband Hessen hat das Thema bei dem Bundesausschuss von PRO BAHN e.V. am 24.05.2014 in Göttingen eingebracht. Das Thema wurde vertagt, soll aber weiter bearbeitet werden, um ggf. eine rundum geschlossene Handlungsvorlage zu erarbeiten.

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>