Stellungnahme des PRO BAHN-Landesverbandes Hessen e.V. zur Korridorstudie des Bundesverkehrsministeriums

Wie soll es nach den Vorstellungen von PRO BAHN Hessen insbesondere mit der Neubaustrecke Rhein/Main-Rhein/Neckar weitergehen?

Am 17. Mai 2015 hat der PRO BAHN-Landesverbandes Hessen e.V. eine fachliche und rechtliche Stellungnahme zur sog. „Korridorstudie Mittelrhein“ an das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) abgegeben.

Der Hauptbahnhof in Darmstadt. Werden unter diesem Dach in einigen Jahren oftmals täglich ICE halten?

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2011 war das von der DB AG beantragte Planfeststellungsverfahren für die ausschließlich für den Hochgeschwindigkeitsverkehr (HGV) geplante Neubaustrecke Rhein-Main / Rhein-Neckar abgebrochen worden, weil klar wurde, dass der Engpass im Güterverkehr statt im HGV besteht.
Das BMVI hatte deshalb 2012 das Gutachterkonsortium Beratergruppe Verkehr und Umwelt – Intraplan – SMA mit der Entwicklung einer verkehrlichen Konzeption für den Eisenbahnkorridor Mittelrheinachse – Rhein/Main – Rhein/Neckar – Karlsruhe („Korridorstudie Mittelrhein“) beauftragt.
Das BMVI und die Gutachter präsentierten den Abschlussbericht am 12. März 2015 in Frankfurt und Mannheim der Öffentlichkeit. Die vollständige Fassung wurde am 26. März auf der Internetseite des BMVI publiziert:

http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/korridor-mittelrhein.html?linkToOverview=js

Bereits 2009 rief PRO BAHN Hessen einen verbandsübergreifenden Arbeitskreis zur Neubaustrecke Frankfurt – Mannheim ins Leben, der ungefähr alle 3 Monate wechselnd in Boppard, Mainz, Frankfurt, Nauheim bei Groß-Gerau, Bensheim, Mannheim und Karlsruhe tagte und an der PRO BAHN RV Frankfurt, Rhein-Neckar, Starkenburg, der VCD, die BI Pro Rheintal e.V. u.a. beteiligt waren. 2012 wurde das Arbeitsthema auf den gesamten Eisenbahnkorridor Köln – Karlsruhe erweitert. Die Unkosten teilten sich der PRO BAHN-Bundesverband, der LV Hessen und der RV Rhein-Neckar.

Der Arbeitskreis hat als Entscheidungsgrundlage die „Resolution des Fahrgastverbandes PRO BAHN und der VCD Landesverbände Baden-Württemberg und Hessen zur Erforderlichkeit einer Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar im Korridor Köln – Karlsruhe Frankfurt“ vom 21. März 2015 erarbeitet. Von Ende März bis Anfang Mai 2015 tagte der AK jeden zweiten Samstag, um die 240-seitige Korridorstudie zu analysieren, kritisch zu bewerten, die rechtlichen und fachlichen Mängel und die zahlreichen offenen Fragen aufzulisten. Am 17. 5. 2015 übersandte der Stv. Landesvorsitzende Dr. Gottlob Gienger die Stellungnahme dem BMVI.

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