{"id":10073,"date":"2025-12-17T02:43:04","date_gmt":"2025-12-17T01:43:04","guid":{"rendered":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/?p=10073"},"modified":"2025-12-25T02:56:48","modified_gmt":"2025-12-25T01:56:48","slug":"allianz-pro-schiene-gesetzentwurf-zur-planungsbeschleunigung-schienen-ausbau-wird-kaum-profitieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/?p=10073","title":{"rendered":"Allianz pro Schiene: Gesetzentwurf zur Planungsbeschleunigung: Schienen-Ausbau wird kaum profitieren"},"content":{"rendered":"
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Allianz pro Schiene kritisiert: Mangels ausreichender Investitionen in Aus- und Neubau droht Beschleunigungspotenzial f\u00fcr Bahnprojekte zu verpuffen<\/strong><\/p>\n

Berlin, 17.12.2025. Die Allianz pro Schiene blickt kritisch auf das heute im Bundeskabinett beschlossene sogenannte Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Zwar bewertet das gemeinn\u00fctzige Verkehrsb\u00fcndnis positiv, dass der Aus- und Neubau auf der Schiene k\u00fcnftig erleichtert werden soll. Jedoch werde es auch mit diesem Gesetz in der Praxis kaum Beschleunigung geben, da f\u00fcr den Aus- und Neubau der Schiene im Bundeshaushalt weiterhin keine ausreichenden Gelder eingeplant sind.<\/p>\n

Der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, sagte dazu am Mittwoch in Berlin: \u201eEs dauert in Deutschland einfach viel zu lange, bis ein geplantes Schienenprojekt tats\u00e4chlich gebaut und fertiggestellt wird. Und deshalb ist es grunds\u00e4tzlich gut, dass die Bundesregierung sich endlich vorgenommen hat, die Planungs- und Bauzeiten zu verk\u00fcrzen. Wir haben dazu bereits vor drei Jahren in der Beschleunigungskommission Schiene entsprechende Vorschl\u00e4ge gemacht.\u201c<\/p>\n

Stra\u00dfe profitiert, Schiene kaum
\nDas vorgesehene \u201e\u00fcberragende \u00f6ffentliche Interesse\u201c f\u00fcr weitere Infrastrukturprojekte sowohl bei der Schiene als auch bei der Stra\u00dfe werde sich allerdings in der Praxis ganz unterschiedlich auswirken: \u201eWenn der Bund weiterhin nur wenig Geld f\u00fcr den Aus- und Neubau der Schiene im Bundeshaushalt bereitstellt, wird auch eine gesetzlich verordnete Planungsbeschleunigung nicht zu neuen oder zus\u00e4tzlichen Gleisen f\u00fchren\u201c, so Flege. Bei der Stra\u00dfe wiederum werde das Gesetzesvorhaben sehr wohl zu einer Beschleunigung f\u00fchren: \u201eDer Bundesverkehrsminister hat f\u00fcr den Stra\u00dfenneubau drei Milliarden Euro zus\u00e4tzlich aus dem Bundeshaushalt reserviert. Das bedeutet, wir werden unterm Strich den Bau klimapolitisch fragw\u00fcrdiger neuer Autobahnen und Bundesstra\u00dfen beschleunigen \u2013 und damit daf\u00fcr sorgen, dass der Bund bei der Instandhaltung br\u00f6ckelnder Br\u00fccken und Stra\u00dfen noch weniger hinterherkommt als bisher. Wir brauchen bei der Infrastruktur eben nicht schneller mehr von allem \u2013 sondern schneller mehr vom richtigen.\u201c<\/p>\n

F\u00fcr einen tats\u00e4chlich beschleunigten Aus- und Neubau auf der Schiene sei es entscheidend, dass die Bundesregierung nun schnell einen Infraplan zusammen mit einer verbindlichen und mehrj\u00e4hrigen Finanzierung auf den Weg bringe. Flege: \u201eDenn eins ist doch klar: Nur wenn es Verbindlichkeit bei Zeithorizont und Finanzierung gibt, dann wird es auch beim Schienenausbau tats\u00e4chlich vorangehen. Schienenausbau auf Sparflamme und gleichzeitig Vollgas beim Stra\u00dfenbau: So gestaltet man keine Verkehrspolitik f\u00fcr die Zukunft.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Allianz pro Schiene kritisiert: Mangels ausreichender Investitionen in Aus- und Neubau droht Beschleunigungspotenzial f\u00fcr Bahnprojekte zu verpuffen Berlin, 17.12.2025. Die Allianz pro Schiene blickt kritisch auf das heute im Bundeskabinett beschlossene sogenannte Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Zwar bewertet das gemeinn\u00fctzige Verkehrsb\u00fcndnis positiv, dass … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10073"}],"collection":[{"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=10073"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10073\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10075,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10073\/revisions\/10075"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=10073"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=10073"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=10073"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}