{"id":2102,"date":"2015-04-09T17:53:30","date_gmt":"2015-04-09T15:53:30","guid":{"rendered":"http:\/\/pro-bahn-hessen.de\/?p=2102"},"modified":"2015-06-30T21:11:00","modified_gmt":"2015-06-30T19:11:00","slug":"petition-regionalisierungsmittel-machen-sie-mit-unterzeichnen-sie-die-onlinepetition-fahrgastverband-pro-bahn-hat-onlineportal-zur-unterzeichnung-eingerichtet-diese-is","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/?p=2102","title":{"rendered":"Petition Regionalisierungsmittel – machen Sie mit \u2013 unterzeichnen Sie die Onlinepetition \u2013 Fahrgastverband PRO BAHN hat Onlineportal zur Unterzeichnung eingerichtet \u2013 dieses ist bis zum 26.06.2015 geschaltet."},"content":{"rendered":"

\u00d6ffentlicher Personennahverkehr auch in Hessen deutlich unterfinanziert. Wenn der Bund die Mittel nicht aufstockt, drohen deutliche Fahrplank\u00fcrzungen.<\/strong> Der Fahrgastverband PRO BAHN hat eine bundesweite Kampagne gestartet, die unter anderem in eine Petition an den Deutschen Bundestag m\u00fcnden soll.<\/p>\n

Hier geht es zur Online-Petition:<\/strong>
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\nOnline-Petition Regionalisierungsmittel<\/a><\/p>\n

\"Logoblock<\/a>
\nHier k\u00f6nnen Sie bei PRO BAHN mehr \u00fcber das Thema Regionalisierungsmittel erfahren:<\/strong>
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\nSonderseiten Regionalisierungsmittel von PRO BAHN<\/a><\/p>\n

\"Der<\/a>

Der \u00d6PNV\/SPNV so wie hier der Zug der Deutschen Bahn (Dosto) und der Triebwagen der Hess. Landesbahn in Gie\u00dfen. Wenn nicht zus\u00e4tzliches Geld aus Berlin kommt, werden viele dieser Z\u00fcge nicht mehr fahren.<\/p><\/div>\n

Die Sache kurz zusammengefasst:<\/strong><\/p>\n

An dem seidenen Faden \u201eRegionalisierungsmittel\u201c h\u00e4ngt der gesamte \u00d6ffentliche Personennahverkehr (\u00d6PNV) in Deutschland. Es sind Mittel aus dem Bundeshaushalt, aktuell insgesamt rund 7,3 Milliarden Euro, welche nach entsprechender Gr\u00f6\u00dfe an die Bundesl\u00e4nder ausgezahlt werden und wovon diese den \u00d6PNV finanzieren. Im Detail ist dies in dem \u201eRegionalisierungsgesetz vom 01.01.1996 geregelt. Nun besteht seit Jahren im \u00d6PNV eine deutliche Unterfinanzierung. In Hessen springen mehrere Kommunen mit eigenen Mitteln ein, um das Nahverkehrsangebot zu halten. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) wird zwar zum neuen Fahrplan am 13.12.2015 noch das bestehende Fahrplanangebot halten k\u00f6nnen, da das folgende Jahr noch aus einer kleinen R\u00fccklage gedeckt werden kann. Aber schon ab 2016 wird es auch in Hessen zu massiven Abbestellungen kommen und das auch bei Z\u00fcgen, die bereits heute gut gef\u00fcllt sind. Die einstimmige Kernforderung aller 16 Bundesl\u00e4nder ist die sofortige Aufstockung der Regionalisierungsmittel von 7,3 Milliarden auf 8,5 Milliarden und danach bis 2030 die j\u00e4hrliche Anpassung um rund 3 Prozent.<\/p>\n

\"\u00dcberf\u00fcllter<\/a>

\u00dcberf\u00fcllter Regionalzug in Hessen. Ist das noch mehr Alltag, wenn die Regionalisierungsmittel nicht mindestens im erforderlichen Ma\u00dfe erh\u00f6ht werden?<\/p><\/div>\n

Der Fahrgastverband PRO BAHN unterst\u00fctzt diese Forderung nachhaltig und hat mit Start beim Bundesverbandstag am 14.03.2015 in Bremen eine Kampagne gestartet, welche unter anderen in der Einbringung einer PETITION an den Deutschen Bundestag m\u00fcnden soll. Der Regionalverband Schwaben in Bayern hat hierf\u00fcr die Federf\u00fchrung \u00fcbernommen. Der Landesverband Hessen dankt recht herzlich daf\u00fcr.<\/p>\n

Bereits im letzten Jahr h\u00e4tte der Bundestag die im Grundgesetz (Artikel 106a) verankerten Zusch\u00fcsse zum Betrieb von Regionalz\u00fcgen und S-Bahnen („Regionalisierungsmittel“) auf eine neue gesetzliche Grundlage stellen m\u00fcssen. Erst lie\u00df man dort das Jahr ungenutzt verstreichen, um dann im Dezember einen Gesetzentwurf einzubringen, der dem Bundestag ein weiteres Jahr Zeit zur Neuregelung geben sollte.<\/p>\n

Obwohl Gutachter sowohl des Bundestages wie auch der L\u00e4nder eindringlich nachwiesen, dass die Zusch\u00fcsse aufgrund gestiegener Kosten f\u00fcr Betrieb und Fahrzeuge und erheblicher Mehraufw\u00e4nde f\u00fcr den Unterhalt von Schienennetz und Bahnh\u00f6fen deutlich angepasst werden m\u00fcssten, verabschiedete der Bundestag dieses Gesetz Anfang M\u00e4rz.
\n

\"Landet<\/a>

Landet der \u00d6PNV in weiten Teilen des Landes auf dem Abstellgleis, auch mit Streckenstilllegungen und weiteren Bildern wie hier?<\/p><\/div>
\nDer Bundesrat zog am 27.3. die Notbremse, lehnte das Gesetz ab und verwies es an den Vermittlungsausschuss. Dieses gemeinsame Gremium von Bundestag und Bundesrat hat nun die Aufgabe, einen Gesetzentwurf auszuarbeiten, dem sowohl Bundestag wie auch Bundesrat zustimmen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Deshalb ist genau jetzt der Zeitpunkt, an dem wir als Fahrgastverband die Stimme f\u00fcr die Bahnkunden als Hauptbetroffenen dieser Misere erheben m\u00fcssen!<\/p>\n

In der Zeit genau zwischen den Oster- und den Pfingstferien wollen wir vom 25. April – 10. Mai<\/strong> Fahrg\u00e4ste und Medien \u00fcber die Finanzlage und die drohenden Konsequenzen informieren (Flyer, Webseite pro-bahn.de\/jetzt-handeln ) im Kreis der Aktiven, bei Fahrg\u00e4sten, Freunden, Arbeitskollegen und in der Familie Unterschriften unter Bundestagspetitionen sammeln – sowohl auf Papier wie auch Online auf www.openpetition.de und anschlie\u00dfend diese Petitionen \u00fcber die Bundestagsabgeordneten der Region oder direkt beim Bundestag einreichen<\/p>\n

JETZT HANDELN: Gleich unsere Online-Petition zeichnen und im Verband, an Freunde, Familie und Kollegen weiterleiten!<\/p>\n

Online-Petition Regionalisierungsmittel<\/a><\/p>\n

\"Logoblock<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

\u00d6ffentlicher Personennahverkehr auch in Hessen deutlich unterfinanziert. Wenn der Bund die Mittel nicht aufstockt, drohen deutliche Fahrplank\u00fcrzungen. Der Fahrgastverband PRO BAHN hat eine bundesweite Kampagne gestartet, die unter anderem in eine Petition an den Deutschen Bundestag m\u00fcnden soll. Hier geht … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2102"}],"collection":[{"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2102"}],"version-history":[{"count":35,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2102\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2311,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2102\/revisions\/2311"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2102"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2102"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2102"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}