{"id":3280,"date":"2016-05-02T11:31:17","date_gmt":"2016-05-02T09:31:17","guid":{"rendered":"http:\/\/pro-bahn-hessen.de\/?p=3280"},"modified":"2016-05-31T23:59:16","modified_gmt":"2016-05-31T21:59:16","slug":"pro-bahn-hessen-nimmt-zum-aktuellen-entwurf-des-bundesverkehrswegeplans-2030-mit-7-eingaben-offiziell-inhaltlich-stellung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/?p=3280","title":{"rendered":"PRO BAHN Hessen nimmt zum aktuellen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 mit 7 Eingaben offiziell inhaltlich Stellung"},"content":{"rendered":"

Verfahren wird insbesondere wegen der kurzen Fristen kritisiert<\/strong><\/p>\n

\"Seiten<\/a><\/p>\n

Der 2. Mai steht f\u00fcr das Ende der \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP). Als einen Entwurf mit v\u00f6llig falschen Vorzeichen so nennt der PRO BAHN Landesverband Hessen den aktuellen Verfahrensstand des BVWP. Viel zu kurz sei der Eingabezeitraum gewesen, mit dem man die scheinbare B\u00fcrgerbeteiligung in ein positives M\u00e4ntelchen habe einh\u00fcllen wollen. Dennoch habe man seitens PRO BAHN Hessen zu mehreren, regional unterschiedlichen Themenfeldern und Einzelprojekten schriftliche Stellungnahmen erstellt und darin deutlich bessere inhaltliche Alternativen aufgezeigt, so der Landesvorsitzende von PRO BAHN Hessen, Thomas Kraft. <\/p>\n

Im Rahmen einer \u00f6ffentlichen Vorstellung des Landesverbandes am Montag wurde auf die insgesamt sieben Stellungnahmen eingegangen, wovon sechs im Namen von PRO BAHN und eine gemeinsam mit anderen Verb\u00e4nden f\u00fcr das hessische Landesgebiet fristgerecht beim Bundesverkehrsministerium eingereicht wurden.<\/p>\n

Stellungnahme 1: Neubaustrecke Frankfurt am Main \u2013 Mannheim (Rhein\/Main-Rhein\/Neckar)<\/strong>
\nGanz im S\u00fcden hat man auf die geplante Neubaustrecke (NBS) von Frankfurt nach Mannheim Stellung bezogen. Hier sieht der Fahrgastverband PRO BAHN weiterhin die Notwendigkeit, dass auf eine Trassierung der NBS durch Darmstadt mit gleichzeitigem Ausbau des Hauptbahnhofs zum ICE-Halt nicht verzichtet werden kann. Der aktuelle Regionalplan S\u00fcdhessen sehe diese Neubauvariante eindeutig vor. Mit einer konkreten Darstellung, zwei neue Gleise auf die Trasse der Main-Neckar-Bahn zu legen, somit sowohl dem G\u00fcterverkehr als auch dem Schienenpersonenfern- und -nahverkehr gerecht werden kann, geht der PRO BAHN Landesverband in die Offensive. Dadurch k\u00f6nne auf die im BVWP-Entwurf genannten Spangen bei Weiterstadt, Pfungstadt und Klein-Gerau v\u00f6llig verzichtet werden. Die Umweltauswirkungen und die Baukosten seien deutlich niedriger als bei einem Neubau entlang der A 5 und A 67 an Darmstadt vorbei, so wie ihn das Bundesverkehrsministerium favorisiere. Hingegen m\u00fcssen die beiden hessischen Gro\u00dfst\u00e4dte Wiesbaden und Darmstadt, auch unter Ber\u00fccksichtigung des Netzausbaus untereinander, angemessen an den ICE-Verkehr angebunden werden. Man fordert zudem einen zweigleisigen Neubau der Wallauer Spange, um auch entsprechende Kapazit\u00e4ten der Schienenverkehrsarten f\u00fcr die Landeshauptstadt und ihre Anbindung Richtung S\u00fcden abbilden zu k\u00f6nnen-<\/p>\n

Stellungnahme 2: Ausbau rund um Kassel \u2013 Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung<\/strong>
\nIm Norden des Bundeslandes sieht PRO BAHN erheblichen Nachbesserungsbedarf im BVWP-Entwurf. So sei f\u00fcr die sog. Mitte-Deutschland-Verbindung D\u00fcsseldorf-Ruhrgebiet-Kassel-Erfurt-Chemnitz-Dresden im hessischen Abschnitt keinerlei Ausbau vorgesehen, trotzdem dass die Deutsche Bahn plant, mit dem Intercity (IC) 51 im Rahmen des Fernverkehrskonzepts 2030 eine neue Fernzuglinie im 2-Stunden-Takt verkehren zu lassen. Um diese Verbindung mit attraktiven Reisezeiten anbieten zu k\u00f6nnen, m\u00fcsse das Bestandsnetz rund um Kassel deutlich ert\u00fcchtigt und ausgebaut werden. So sei es unabdingbar, dass die sog. H\u00fcmmer Kurve durch eine rund 5 km lange Abk\u00fcrzungstrasse zwischen Liebenau und Hofgeismar erg\u00e4nzt und diese nur noch vom Schienenpersonennahverkehr genutzt wird. Im sog. Bestandsnetz \u201eSpiegel-Y-S\u00fcd\u201c, welches die alten Strecken bezeichnet, welche s\u00fcdlich des Fernbahnhofs Kassel-Wilhelmsh\u00f6he anschlie\u00dfen, fordert PRO BAHN Hessen den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts zwischen Kassel-Wilhelmsh\u00f6he und Guntershausen. Der IC D\u00fcsseldorf-Erfurt k\u00f6nne ab KS-Wilhelmsh\u00f6he nicht die Schnellfahrstrecke nutzen, die sog. Morschener Kurve sei verworfen. Zwischen Wilhelmsh\u00f6he und Guntershausen sind zwei stark ausgelastete Bahnstrecken vereinigt, einerseits die Main-Weser-Bahn Kassel-Gie\u00dfen-Frankfurt sowie die Strecke Kassel-Bebra. Auf beiden wird auch in Zukunft Fern-, Nah- und G\u00fcterverkehr gefahren. Der Bahnhof Guntershausen stellt zudem in seiner Ausbauart einen Zwangspunkt dar, welcher beim Durchfahren nur Geschwindigkeiten von 40 km\/h zul\u00e4sst. Dies ist nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df und fordert einen umfassenden Ausbau aufgrund der Fernverkehrsnutzung geradezu heraus. Zwischen Guntershausen und Melsungen muss ein drittes Gleis her, um sowohl f\u00fcr die RegioTram sowie f\u00fcr weitere Ausbauten des Schienenpersonennahverkehrs einerseits als auch f\u00fcr den vorweg beschriebenen Mitte-Deutschland-IC-Fernverkehr und den G\u00fcterverkehr ausreichende Kapazit\u00e4ten vorhalten zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Stellungnahme 3: Ausbau der Main-Weser-Bahn \/ Kassel-Gie\u00dfen-Frankfurt <\/strong>
\nDie Main-Weser-Bahn ist Thema einer weiteren Stellungnahme von PRO BAHN zum Bundesverkehrswegeplan. F\u00fcr den gr\u00f6\u00dften Teil der Region Mittelhessen mit den Oberzentren Gie\u00dfen, Marburg und Wetzlar ist diese Bahnstrecke die schienentechnische Lebensader. Insofern m\u00fcsse die gesamte Bahnstrecke von Kassel bis Frankfurt als Ausbaustrecke (ABS) in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden. Die Geschwindigkeit f\u00fcr Fernz\u00fcge m\u00fcsse auf mindestens 120 km\/h angehoben werden, einige l\u00e4ngere Abschnitte bed\u00fcrften des Ausbaus auf 200 km\/h. \u201eEs m\u00fcsse m\u00f6glich sein, innerhalb einer Stunde von Gie\u00dfen nach Kassel zu kommen\u201c, so der Landesvorsitzende Thomas Kraft weiter.<\/p>\n

Stellungnahme 4: Korridor f\u00fcr eine Neubauspange in Osthessen anstatt konkreter Variante aktuell <\/strong>
\nAuch auf die schwer in die \u00f6ffentliche Kritik geratene ICE-Neubauspange in Osthessen ist Bestandteil der Eingaben von PRO BAHN. Hierzu kritisiert der Fahrgastverband, dass man mit der Variante NBS Blankenheim-Kirchheim sofort mit dem Entwurf des BVWP an die \u00d6ffentlichkeit gegangen ist, ohne dass man vorher mit den Verantwortungstr\u00e4gern vor Ort, mit Interessenverb\u00e4nden, ja mit B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern das Gespr\u00e4ch gesucht hat. Es m\u00fcsse vielmehr darum gehen, aus aktueller Sicht lediglich einen Korridor von 20 km auszulegen und zum sp\u00e4teren Zeitpunkt im Rahmen eines Dialogforums die genaue Lage einer unverzichtbaren Neubauspange von der Schnellfahrstrecke Fulda-Kassel in Richtung Th\u00fcringen definieren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Stellungnahme 5: Ausbau anstatt kompletter Neubau Hanau-Fulda\/W\u00fcrzburg<\/strong>
\nZum Ausbau zwischen Hanau und Fulda, um diesen Abschnitt f\u00fcr Schienenfernverkehr zukunftssicher zu machen, positioniert sich PRO BAHN auch eindeutig. Hier bedarf es keines kompletten Neubaus unter Begriffen wie \u201eMottgers-Spange\u201c quer durch den Spessart. Ein solches Mammutprojekt ist \u00fcberhaupt nicht realisierbar und muss dazu f\u00fchren, dass man ein f\u00fcr alle mal davon im BVWP Abstand nehmen muss. F\u00fcr den ICE-Verkehr zwischen Frankfurt und Fulda bzw. W\u00fcrzburg muss zeitnah gehandelt werden, was den Ausbau der Bestandsstrecken mit kurzen abschnittweisen Neubauten bedeutet. Hier sieht sich PRO BAHN einig mit allen am extra eingerichteten Dialogforum beteiligten Verb\u00e4nden, Unternehmen und politischen Vertretern, mit welchen man eine gemensame Stellungnahme abgegeben hat. Auf diese, deutschlandweit herausragende Arbeit nimmt der Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) keinerlei R\u00fccksicht.<\/p>\n

Stellungnahme 6: Bessere Definition des Knotens Frankfurt im BVWP<\/strong>
\nZum \u201eKnoten Frankfurt\u201c machen die Fahrgastvertreter ebenfalls Ausf\u00fchrungen. Hier fehle es in dem unter einer Plannummer zusammengefassten Titel an konkreten Festsetzungen und Nennungen. Es tauche nirgends die nordmainische S-Bahn auf, obwohl der Ausbau der Bahnstrecke zwischen Frankfurt und Hanau wesentlich in den Fern- und G\u00fcterverkehr der Bahn eingreife. Zudem seien einige Ma\u00dfnahmen, welche zum Ausbau des Knotens Frankfurt sei vielen Jahren diskutiert und einhellig begr\u00fc\u00dft wurden, nicht genannt. So in der Ausbauart k\u00f6nne der Frankfurter Hauptbahnhof die an ihn gerichtete Leistungsforderung nicht erbringen.<\/p>\n

Stellungnahme 7: Gewidmete Dietzh\u00f6lztalbahn nicht durch Ortsumgehung f\u00fcr B 253 \u00fcberbauen<\/strong>
\nIn Mittelhessen findet sich eine im Verh\u00e4ltnis kleine Stellungnahme von PRO BAHN zum BVWP 2030 wieder. F\u00fcr den Fachverband ist es unverst\u00e4ndlich, wie man erstmalig auf die Idee kommt, die weiterhin gewidmete und in der Reaktivierungsdiskussion befindliche Dietzh\u00f6lztalbahn mit dem Bau der Umgehungsstra\u00dfe Frohnhausen\/Wissenbach der B 253 zu \u00fcberplanen. Es gebe keinerlei Anzeichen einer R\u00fcckabwicklung, die kommunalen Gebietsk\u00f6rperschaften h\u00e4tten die Strecke regionalplanerisch festgeschrieben. <\/p>\n

Fazit:<\/strong>
\nGerade an dem letzten Beispiel werde deutlich, wie die Schwerpunkte pro Stra\u00dfe umso mehr gesetzt wurden. Von den Grunds\u00e4tzen, als Deutschland die Klimaziele von Paris zu erf\u00fcllen, sei in dem Entwurf des BVWP 2030 nichts zu erkennen. Landesvorsitzender Thomas Kraft fordert daher den Hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Gr\u00fcne) auf, sich von der Vorlage des Bundesverkehrsminsters Alexander Dobrindt (CSU) im Grundsatz zu distanzieren. Der Gesamtplan geh\u00f6re \u00fcberarbeitet und die Zeichen einer Verkehrswende als Teil der Energiewende m\u00fcssten auch in der Verkehrsplanung endlich zur Umsetzung kommen. Die am Beginn des Beteiligungsverfahrens von Landesminister Al-Wazir ge\u00e4u\u00dferte positive Bewertung des BVWP 2030 verwundere doch im Anbetracht dass es sich bei Al-Wazir um einen Vertreter von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen handele, so der PRO BAHN Landesvorsitzende. <\/p>\n

Deutliche Kritik wird auch daran ge\u00fcbt, dass man weiterhin Neubaustrecken f\u00fcr die Geschwindigkeit von 300 km\/H plane. Diese sind f\u00fcr das Netz der Deutschen Bahn v\u00f6llig kontraproduktiv und die Unternehmenspolitik gibt hier deutliche Zeichen der Abkehr davon. Vielmehr ein Bestandsnetz von 150 km\/h bis 250 km\/h auszubauen, durch Neubauten zu erg\u00e4nzen und zu erhalten, das sind die Eckdaten, welche eine zukunftsorientierte Politik f\u00fcr die Schiene braucht. Bundesverkehrsminister Dobrindt ist auf verschiedenen Themenfeldern bereits gescheitert und damit der Minister mit den mit Abstand meisten Pannen in der j\u00fcngeren Deutschen Geschichte. Zahlreiche Schnellsch\u00fcsse wie die unausgereifte Form einer PKW-Maut h\u00e4tten in seiner Amtszeit schon beerdigt werden m\u00fcssen, nun begehe man beim BVWP 2030 die gleichen Fehler. Daher ergeht die Forderung, insbesondere an die Bundesl\u00e4nder und die Fraktionen des Deutschen Bundestags, die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans in der Zeittafel neu auszurichten und sich f\u00fcr die Detailarbeit im Dialog mit B\u00fcrgern, Verb\u00e4nden, Kommunalpolitik und Wissenschaft die n\u00f6tige Zeit zu lassen, so der Landesvorsitzende Thomas Kraft abschlie\u00dfend.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Verfahren wird insbesondere wegen der kurzen Fristen kritisiert Der 2. Mai steht f\u00fcr das Ende der \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP). Als einen Entwurf mit v\u00f6llig falschen Vorzeichen so nennt der PRO BAHN Landesverband Hessen den aktuellen Verfahrensstand des … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-3280","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3280","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3280"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3280\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3302,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3280\/revisions\/3302"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3280"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3280"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3280"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}