{"id":3429,"date":"2016-08-05T00:15:51","date_gmt":"2016-08-04T22:15:51","guid":{"rendered":"http:\/\/pro-bahn-hessen.de\/?p=3429"},"modified":"2016-09-15T12:00:26","modified_gmt":"2016-09-15T10:00:26","slug":"pro-bahn-hessen-kritisiert-bundesregierung-wegen-der-zwischenentscheidung-zum-bundesverkehrswegeplan-2030","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/?p=3429","title":{"rendered":"PRO BAHN Hessen kritisiert Bundesregierung wegen der Zwischenentscheidung zum Bundesverkehrswegeplan 2030"},"content":{"rendered":"<p>Von einer sprichw\u00f6rtlichen Entt\u00e4uschung spricht der PRO BAHN Landesverband Hessen in Bezug auf den von der Bundesregierung auf den weiteren Weg gebrachten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030. Im M\u00e4rz seien die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, insbesondere in einen Anh\u00f6rungsmarathon von nur sechs Wochen gezwungen worden. Unter Entbehrung gro\u00dfer zeitlichen Ressourcen seien trotz der viel zu kurzen Frist gesch\u00e4tzte 40.000 Stellungnahmen eingegangen. <a href=\"http:\/\/pro-bahn-hessen.de\/wp-content\/uploads\/2016\/04\/Seiten-aus-Bundesverkehrswegeplan-2030-Titelseite-klein-500.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/pro-bahn-hessen.de\/wp-content\/uploads\/2016\/04\/Seiten-aus-Bundesverkehrswegeplan-2030-Titelseite-klein-500-212x300.jpg\" alt=\"Seiten aus Bundesverkehrswegeplan 2030 - Titelseite - klein 500\" width=\"212\" height=\"300\" class=\"aligncenter size-medium wp-image-3185\" srcset=\"https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/wp-content\/uploads\/2016\/04\/Seiten-aus-Bundesverkehrswegeplan-2030-Titelseite-klein-500-212x300.jpg 212w, https:\/\/pro-bahn-hessen.de\/wp-content\/uploads\/2016\/04\/Seiten-aus-Bundesverkehrswegeplan-2030-Titelseite-klein-500.jpg 500w\" sizes=\"(max-width: 212px) 100vw, 212px\" \/><\/a><!--more-->Die Ver\u00e4nderung im Kabinettsentwurf im August 2016 gegen\u00fcber dem Entwurf vor der Anh\u00f6rungszeit sei nur marginal, insbesondere in Hessen, so der Landesvorsitzende von PRO BAHN Hessen, Thomas Kraft.<\/p>\n<p>Die h\u00f6chst umstrittene Mottgers-Spange, gegen welche sich auch das gesellschaftlich breit aufgestellte Dialogforum Hanau-W\u00fcrzburg\/Fulda ausgesprochen hat, ist weiterhin im Gesamtplanungswerk des Bundes enthalten. Dies zeigt deutlich, dass man sich um gesellschaftliche Einbringungen seitens der Akteure rund um den Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) \u00fcberhaupt nicht schere.<\/p>\n<p>Der PRO BAHN Landesverband Hessen hat insgesamt sieben Eingaben im Rahmen der Anh\u00f6rung nach Berlin gesendet. Lediglich eine davon fand nun Ber\u00fccksichtigung. Anstelle einer festgelegten Neubauschleife Kirchheim-Blankenheim in Osthessen, womit von der Schnellfahrstrecke zwischen Fulda und Kassel eine Hochgeschwindigkeitsverbindung an das Bestandsnetz nach Th\u00fcringen gebaut werden sollte. PRO BAHN Hessen sieht dies aufgrund der fundiert dargelegten Alternative als den eigenen Erfolg, dass nun ein Planungskorridor Langenschwarz-Kirchheim-Blankenheim-Wildeck alle M\u00f6glichkeiten offen l\u00e4sst, ohne Emotionen in den n\u00e4chsten Jahren verschiedenen Streckenverl\u00e4ufen n\u00e4her zu treten. Nur so lasse sich auch die Bev\u00f6lkerung vor Ort f\u00fcr die grunds\u00e4tzlich notwendige Verbindungsstrecke f\u00fcr ICE im Osten Hessens gewinnen. Der Fahrgastverband PRO BAHN, speziell der Regionalverband Osthessen, m\u00f6chte hierzu in allern\u00e4chster Zeit mit Akteuren vor Ort in Kontakt treten.<\/p>\n<p>Alle anderen offiziellen Eingaben fanden keine Ber\u00fccksichtigung. So ist zu erw\u00e4hnen, dass der Kapazit\u00e4tsausbau im Raum Kassel keinerlei Ma\u00dfnahmen f\u00fcr den Personenverkehr vorsieht, obwohl hier dringender Handlungsbedarf gegeben ist. Gem\u00e4\u00df dem Fernverkehrskonzept der Deutschen Bahn soll die Mitte-Deutschland-Verbindung wieder deutlich gest\u00e4rkt werden, auch die Main-Weser-Bahn als Fernzugstrecke hat Entwicklungspotential. Durch den Flaschenhals in Kassel und das s\u00fcdlich anschlie\u00dfende Bestandsnetz wird sich kein zukunftsweisender Fernzugverkehr abbilden lassen.<\/p>\n<p>Eine Unversch\u00e4mtheit ist die Arroganz, wie in Mittelhessen eine weiterhin dem Verkehr gewidmete Bahnstrecke, welche sogar in mehrfacher Hinsicht eine regionalplanerische Bestandssicherung hat, nun durch eine Umgehungsstra\u00dfe f\u00fcr die B 253 Dillenburg-Biedenkopf \u00fcberbaut werden soll. Hier wird Recht gebrochen aber dies scheint Herrn Dobrindt nicht zu interessieren, wodurch er zudem seine Inkompetenz deutlich zum Ausdruck bringt.<\/p>\n<p>Ein deutliches Zeichen ist auch die unver\u00e4nderte Nennung der Neubaustrecke (NBS) Rhein\/Main-Rhein\/Neckar als Ausbaustrecke mit 300 km\/h H\u00f6chstgeschwindigkeit. Dass diese letztlich in der Praxis wird nie ausgefahren werden k\u00f6nnen, interessiert anscheinend niemanden. Lediglich als Nebenbauwerk der NBS ist im Landkreis Gro\u00df-Gerau eine Ver\u00e4nderung festzustellen. Die Initiative, die Wissenschaftsstadt Darmstadt, die Gro\u00dfstadt und Metropole S\u00fcdhessens, mit ihrem Hauptbahnhof anzubinden, wird in dem Kabinettsentwurf des Bundesverkehrswegeplans auch nicht ber\u00fccksichtigt.<\/p>\n<p>\u00dcberrascht ist man von der lobenden Reaktion des hessischen Landesverkehrsministers Tarek Al-Wazir (Gr\u00fcne). Er habe ohne K\u00fcrzungen die Mammutanmeldung seines Vorg\u00e4ngers Florian Rentsch (FDP) von 100 Ortsumgehungen in Hessen vorbehaltlos \u00fcbernommen. Von dieser gro\u00dfen Liste ist bis heute kein Projekt heruntergenommen, es sind sogar noch welche hinzugekommen. Dabei sind auch Umgehungen in Regionen Hessens, wo mit einem deutlichen Bev\u00f6lkerungsr\u00fcckgang von 40% in den n\u00e4chsten 30 Jahren auszugehen ist. Dass dieses Geld besser zumindest zum Teil in die marode und ausbaubed\u00fcrftige Schieneninfrastruktur gesteckt werden sollte, diese Botschaft wurde leider von der durch die Umweltpartei mit getragene Landesregierung bislang nicht erh\u00f6rt. Gerade das Bundesland Hessen ist Durchgangsachse f\u00fcr die wichtigsten Verkehrswege in Deutschland, auch auf der Schiene. Nur die Z\u00fcge stocken in Deutschlands Mitte auf \u00fcber 150 Jahre alten Trassen.<\/p>\n<p>Der Fahrgastverband PRO BAHN sieht weiterhin seine Aufgabe darin, in Sinne des gemeinn\u00fctzigen Ziels einer zukunftsweisenden, umweltgerechten Verkehrswende in Deutschland und in Mitteleuropa stark zu machen. Insofern wird die Zwischenetappe des Beschlusses der Bundesregierung zum Thema Bundesverkehrswegeplan nun die Fahrgastvertreter auf den Plan rufen, noch intensiver daf\u00fcr einzutreten, dass der Bundesverkehrswegeplan 2030 doch noch in einer deutlich abge\u00e4nderten und auch erweiterten Form letztlich vom Bundestag beschlossen wird.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Von einer sprichw\u00f6rtlichen Entt\u00e4uschung spricht der PRO BAHN Landesverband Hessen in Bezug auf den von der Bundesregierung auf den weiteren Weg gebrachten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030. 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