Thomas Kraft (PRO BAHN) und Sabine Leidig (Die Linke) diskutieren alternativen Verkehrswegeplan für Hessen

Für eine alternative Verkehrspolitik und damit eine deutliche Verlagerung von Verkehr auf die Schiene, steht Sabine Leidig, Bundestagsabgeordnete aus Hessen und zugleich verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion „Die Linke“ im Deutschen Bundestag. Der Landesvorsitzende von PRO BAHN Hessen, Thomas Kraft, besuchte sie nun in ihrem Abgeordnetenbüro in Berlin. Dabei ging es um den alternativen Verkehrsplan für Hessen, den die Partei „Die Linke“ veröffentlicht hat. Mit am Tisch, saß der Schöpfer dieses Werks, der Verkehrsexperte und PRO-BAHN-Mitglied Winfried Wolf.

Der hessische Landesvorsitzende Thomas Kraft im Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig (Die Linke) im Abgeordnetenbüro in Berlin.

Der hessische Landesvorsitzende Thomas Kraft im Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig (Die Linke) im Abgeordnetenbüro in Berlin.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das Angebot des Schienenpersonenverkehrs in Hessen. Die Linke und PRO BAHN stimmten darin überein, dass es im Bundesland Hessen dringenden Handlungsbedarf gäbe, da der Schienenpersonenverkehr weiterhin deutlich schlechter gestellt sei, als in anderen Bundesländern. Als Beispiel wurde der Gleisrückbau genannt. Dass seit der Bahnreform 1994 in 20 Jahren knapp 50% aller Gleisanlagen stillgelegt und abgebaut wurden, sei das Ergebnis einer verfehlten Verkehrspolitik. Selbst Bahnknoten wie Bebra erfahren derzeit neben dem Umbau auch einen Rückbau von Bahnsteig- und Gleisanlagen. PRO BAHN und Die Linke wollen hier gemeinsam kurzfristig tätig zu werden, um Veränderungen hin zu einer Bebauung von ehemaligen Bahnliegenschaften doch noch zu verhindern.

Ein weiterer Kritikpunkt stellte die Rechtsstellung der Verantwortlichkeiten im ÖPNV in Hessen dar. Schrittweise wurden diese in privatrechtlich organisierte Nahverkehrsorganisationen verlagert. Hierdurch werden Entscheidungen nur noch mit der entsprechenden Politikferne getroffen, welche zumeist Rückschritte wie die Abbestellung von Verkehrsleistungen zur Folge hatten. Dies sei ein praktisches Beispiel für den Abbau von Demokratie, wie er sich vielfach unter Ausschluss der Öffentlichkeit vollzieht, so Kraft.

Auf wenig Begeisterung trifft auch der Umbau des Frankfurter Hauptbahnhofs. PRO BAHN und Die Linke bemängeln: Hier werden 80% der Mittel, welche für die Sanierung von Haltestellenanlagen im Frankfurter S-Bahn-Netz zur Verfügung stehen verbaut. Anstatt nur an der Nahtstelle zwischen Fern- und Nahverkehr zu investieren, müsste anteilig mehr Gelder für die gesamten S-Bahn-Stationen der Frankfurter Tunnelstrecke aufgewendet werden.

Nicht nur in diesem Zusammenhang stellen sich Linke und PRO BAHN die Frage, ob es zur Bereitstellung von ausreichenden Mitteln für den laufenden Betrieb des ÖPNV in Hessen kommen wird. Bislang gibt Hessen aus eigenen Geldern nichts hinzu. Es werden lediglich die Regionalisierungsmittel des Bundes an die Nahverkehrsträger durchgereicht. Die Verkehrsverbünde müssen knapp 60% ihres Finanzbedarfs aus Fahrgeldeinnahmen erwirtschaften, was zu den verhältnismäßig hohen ÖPNV-Fahrpreisen in Hessen führt. Die neue schwarz-grüne Landesregierung in Hessen sei hierfür noch eine Antwort schuldig, finde PRO BAHN und Die Linke.

Zum Abschluss wurde das Thema „Reaktivierung von Bahnstrecken“ erörtert. Hier ist man sich sicher, dass Reaktivierungen wie die Aartalbahn zwischen Wiesbaden, Bad Schwalbach und der Landesgrenze zu Rheinland-Pfalz (Zollhaus) und die Horlofftalbahn (Friedberg-(-Wölfersheim-Hungen und die Lumdatalbahn Lollar-Londorf nach Sanierung und Betriebsaufnahme deutlich höhere Fahrgastzahlen erreichen werden, als von den konservativen Verkehrsexperten bislang prognostiziert. Für die bereits im Reaktivierungs-Ausbau befindliche Strecke Korbach-Frankenberg fordert man die Möglichkeit von Begegnungsverkehr, um zumindest nach der Startphase einen akzeptablen 60-Minuten-Takt anstatt eines Zwei-Stunden-Takt fahren zu können.

Um das gemeinsame Ziel einer alternativen und nachhaltigen Verkehrspolitik zu erreichen, wird es noch einiger Gespräche und entsprechender politischer Beschlüsse bedürfen. Sabine Leidig, Thomas Kraft und Winfried Wolf sind dazu entschlossen, den Kontakt zwischen den Verkehrspolitikern der Linken und dem Fahrgastverband PRO BAHN aufrecht zu erhalten.

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